DIE LINKE in den Nordbremer Stadtteilen

In den Nordbremer Stadtteilen findet die Politik vor Ort überwiegend in den Beiräten statt. Das sind die »kleinen Kommunal-Parlamente« für Blumenthal, Burglesum und Vegesack.

Die Möglichkeiten der Beiräte sind - im Vergleich mit den Stadtteilparlamenten anderer Großstädte - stark eingeschränkt. Die Beiräte diskutieren über Stadtteilbelange und haben Entscheidungsbefugnis unter Anderem bei der Verteilung eines kleinen Posten Geldes, den so genannten Globalmitteln für Stadtteilarbeit. Nach Meinung der Linkspartei müssen die Kompetenzen der Beiräte deutlich erweitert werden, um der Politik vor Ort einen größeren Stellenwert zu verschaffen.

Die Sitzungen der Beiräte sind öffentlich. Termine, Tagesordnungen und Zusammensetzung der Beiräte finden sich im Internet. Die Tagesordnung der Kommunal-Parlamente sieht vor, dass zu Beginn jeder Sitzung für Anfragen und Vorschläge aus der Bevölkerung Platz ist. In den meisten Beiräten ist diese "Fragestunde" allerdings zeitlich stark begrenzt. Die Mitglieder der Beiräte arbeiten ehrenamtlich.

Es gibt in Bremer Norden drei Beiratsparlamente. DIE LINKE stellt in den Beiräten Blumenthal und Burglesum jeweils ein Beiratsmitglied. Darüber hinaus arbeiten zahlreiche Menschen – darunter viele Nicht-Mitglieder – als sachkundige BürgerInnen in den Ausschüssen dieser Beiräte mit.

Quelle: http://www.dielinke-bremen-nord.de/nc/in_den_stadtteilen/